Bildungspaket für Kinder und Jugendliche:
Rund 1.200 Anträge in Köln eingegangen

Lernförderung und ermäßigtes Mittagessen in Kita und Schule, bessere Teilhabe an Sport-, Freizeit- und kulturellen Angeboten

Nach anfänglich zögerlichem Start sind inzwischen knapp 1.200 Anträge bei Sozialamt und Jobcenter in Köln für Leistungen nach dem Bildungspaket eingegangen. Das Bildungspaket steht Kindern und Jugendlichen zur Verfügung, deren Eltern Leistungen nach dem zweiten Sozialgesetzbuch (Grundsicherung für Arbeitssuchende - ALG II) oder Sozialhilfe beziehen. In Kürze sollen zudem auch Empfängerinnen und Empfänger von Wohngeld- und Kinderzuschlag von dieser Neuregelung profitieren. Die notwendigen landesgesetzlichen Regelungen stehen hierzu noch aus.

"Aber auch diese Kinder und Jugendlichen erhalten schon jetzt mit dem KölnPass ein Mittagessen und können darüber hinaus Ermäßigungen nutzen," so die Beigeordnete für Jugend, Bildung und Sport, Dr. Agnes Klein. "Wir werden die bestehenden KölnPass-Angebote zukünftig mit dem Bildungspaket kombinieren und benachteiligte Kinder und Jugendliche so noch besser unterstützen."

Neben Angeboten für Lernförderung und ermäßigtes Mittagessen in Kita und Schule soll das Bildungspaket sozial benachteiligten Kindern und Jugendlichen vor allem eine bessere Teilhabe an Sport-, Freizeit- und kulturellen Jugendangeboten ermöglichen.

Insgesamt besteht das Bildungspaket aus 6 Komponenten:

• Förderung von Schulausflügen und mehrtägigen Klassenfahrten
• Ausstattung mit persönlichem Schulbedarf
• Schülerbeförderung
• schulische Angebote ergänzender Lernförderung
• Teilnahme an gemeinschaftlicher Mittagsverpflegung
• Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in der Gemeinschaft (z.B. Vereinsmitgliedschaften)

Leistungen, Antragsverfahren und Zuständigkeiten

Das Bildungspaket trat am 1. April 2011 rückwirkend zum 1. Januar 2011 in Kraft. Bei der Umsetzung zeigen sich verstärkt Schwierigkeiten, mit welchen Bürgerinnen und Bürger konfrontiert sind.

Wenn Anträge bis zum 30. Juni 2011 beim zuständigen Jobcenter beziehungsweise zuständigen Sozialamt gestellt sind, können Leistungen auch rückwirkend bis zum 1. Januar 2011 bewilligt werden.

Alle Formulare stehen auf den Seiten
von www.stadt-koeln.de zur Verfügung.

Die Stadt Köln hat, um möglichst viele Menschen in dieser Stadt zu erreichen, bereits Informationsveranstaltungen zum Bildungspaket mit allen Schulen durchgeführt. Ebenso ist eine Information der Kindertageseinrichtungen vorgesehen. Die Stadt Köln bemüht sich außerdem, das Antragsverfahren zu vereinfachen und insbesondere eine Planungssicherheit für die Vereine und für die Versorgung mit Mittagessen in Schulen und Kindertageseinrichtungen herbeizuführen.

Die Landesregierung hat unter Federführung des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales (MAIS) und unter Beteiligung weiterer Ressorts, darunter auch des Ministeriums für Schule und Weiterbildung (MSW) erste vorläufige Ausführungsbestimmungen erarbeitet. Es ist auf Landesebene gelungen, ein im Aufwand im Grundsatz vertretbares Verfahren zu erreichen. Ansprechbehörde sind in der Regel die Jobcenter. Ein Faltblatt des Ministeriums für Schule und Weiterbildung fasst die Ausführungsbestimmungen in knapper, aber umfassender Form zusammen.

Ministerin Sylvia Löhrmann: „Das ‚Bildungs- und Teilhabepaket’ ist ein Bundesgesetz. Manches hätte einfacher ausgestaltet werden können. Wir müssen jetzt auf Landesebene dafür sorgen, dass die unterschiedlichen Beteiligten aus Kindertageseinrichtungen, Schulen, Jugendhilfe, Familienbildung und Jobcentern sich mehr noch als bisher in Netzwerken zusammenfinden können, beispielsweise über den Runden Tisch gegen Kinderarmut und über die Regionalen Bildungsnetzwerke. Wir wollen, dass möglichst viele der öffentlichen Mittel bei den Kindern ankommen und ihre Bildungsteilhabe fördern.“

Es werden auch Anbieter gesucht

Vereine und Einrichtungen, die Kindern und Jugendlichen mit entsprechenden Angeboten helfen möchten, können sich an die "Geschäftsstelle Bildungspaket" beim Schulverwaltungsamt der Stadt Köln wenden.